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Am 24.09.2010 hat der Bundesrat die Neufassung der Gefahrstoffverordnung beschlossen. Durch die grundlegende Änderung des Schutzmaßnahmenkonzepts sowie durch die neuen Mindestvoraussetzungen für Gefahrstoffverzeichnisse müssen vor allem Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen und Verzeichnisse an die neuen Anforderungen angepasst werden.

So wurden z. B. die „Tätigkeiten mit geringer Gefährdung“ und die Schutzmaßnahmenpakete neu eingeteilt, so dass die Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten Gefahrstoffe entsprechend abzuändern ist. Der Bundesrat hatte als Tagesordnungspunkt 54 neben der Kabinettsfassung der neuen Gefahrstoffverordnung von der Bundesregierung auch zahlreiche Änderungsvorschläge der zuständigen Bundesratsausschüsse vorliegen, nach deren Maßgabe das Plenum der neuen Gefahrstoffverordnung zugestimmt und diese damit beschlossen hat.

Das Beschlussdokument des Bundesrats finden Sie hier.

Durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird das Inkrafttreten der neuen Gefahrstoffverordnung verkündet, was aller Voraussicht nach noch dieses Jahr sein wird.

Umsetzungstipp

Der Verband Deutscher Sicherheitsingenieure (VDSI) hat zusammen mit der Forum Verlag Herkert GmbH ein neues Praktiker-Handbuch erarbeitet. Sicherheitsfachkräfte, Gefahrstoffbeauftragte sowie alle Personen, die im Betrieb für Gefahrstoffe verantwortlich sind, können damit ihr Gefahrstoffmanagement auf den aktuellsten Rechtsstand bringen. Zahlreiche Praxishilfen erleichtern Ihnen die Umsetzung der neuen Anforderungen.

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